Neoliberale Armut

DREIERLEI ARBEIT

Im Themen(schwerpunkt)heft 6/2013 der Zweimonatszeitschrift „Marxistische Blätter“ faßte Wolfgang Richter (Dortmund) noch einmal knapp das von ihm entwickelte, hier DREIERLEI ARBEIT genannte, Leitkonzept zusammen. Weil ich immer noch wie der Sozialforscher, Filmsoziologe und Medienarbeiter Siegfried Kracauer (1889-1966) meine: „Wer verändern … weiterlesen

Euro-Retter wollen europäische Super-Bank für Zugriff auf Steuergelder

Die Euro-Retter um Wolfgang Schäuble planen eine supranationale Superbank, um direkten Zugriff auf die Steuer-Milliarden zu erhalten. Sie wollen den ESM und die EU-Kommission über die Banken-Rettungen entscheiden lassen. Damit wäre in Europa ein neo-sozialistisches Modell installiert. Orchestriert wird der … weiterlesen

Europarat: Deutschland macht »keine Fortschritte« gegen Korruption

GRECO kritisiert: Parteispendengesetz nach wie vor intransparent Berlin. Der Europarat hat Deutschland abermals schwere Versäumnisse beim Kampf gegen die Bestechung vorgeworfen. Die Staatengruppe gegen Korruption der paneuropäischen Länderorganisation (GRECO) kritisierte in ihrem am Montag veröffentlichten jüngsten Bericht zudem das deutsche … weiterlesen

Erfolg: Petition gegen die Sanktionen im Sozialrecht erreicht Quorum

Deutlicher als gedacht kann die Hauptpetentin Inge Hannemann mit ihrer angestrebten Petition gegen die Sanktionen im SGB II/ SGB XII einen ersten Erfolg feiern. Entgegen allen Unkenrufen wurde bereits zwei Tage vor Ende der Zeichnungsfrist das notwendige Quorum von 50.000 … weiterlesen