Fürth im Übermorgen – das war eine Veranstaltung von CONNECT , eine Woche Zukunftsträume, Zukunftsentwürfe, Zukunftsideen. Von uns gab es eine Filmvorführung mit anschließender Diskussion. Unser Thema war Mobilität bzw. Nulltarif im ÖPNV. Wir zeigten den Film „Plan B – Fahren ohne Fahrschein“. Dazu haben wir alle StadträtInnen eingeladen, Harald Riedel von den Grünen und Maurice Guglietta von der SPD sind unserer Einladung gefolgt.
Marion Denk, die den Film vorgeführt hat, gab mit einem kurzen Redebeitrag als Diskussionsgrundlage auch ein paar Zahlen vor:
Nulltarif im VGN, wie könnte das gehen?
Ganz konkret für Fürth wäre da als erste Möglichkeit, die Stufe B komplett gratis zu machen. Das können die Stadträte unabhängig von den anderen Mitgliedern im VGN entscheiden und müssten dafür auch keine Ausgleichszahlungen leisten. So könnte Fürth hier Vorbild sein für die anderen VGN – Teilnehmer.
Das Hauptargument dagegen ist natürlich immer „viel zu teuer, nicht finanzierbar“. Aber ist es das wirklich?
Das Beste wäre, das Geld vom Bund zu nehmen, wo gerade über 30 Mrd Euro zur Erhöhung der Rüstung ausgegeben werden sollen. Die Hälfte davon reicht, um den kompletten ÖPNV kostenlos zu machen, nicht nur in Fürth, sondern in ganz Deutschland. Leider rückt der Bund das Geld nicht freiwillig raus, und so müssen wir gegen die Erhöhungen protestieren und gleichzeitig andere Konzepte entwickeln, wie sich der ÖPNV finanzieren lässt.Da gibt es aber inzwischen auch schon einige Ideen. Möglich wäre z.B., die Arbeitgeber an der Finanzierung zu beteiligen. Durch bessere Nutzung des ÖPNV durch ihre Mitarbeiter können sie Parkplätze einsparen, dafür lohnt es sich dann schon, Bus und Bahn zu unterstützen. Eine weitere Möglichkeit wäre eine zusätzliche Gebühr, die alle Bürger über 18 bezahlen könnten. So verteilt sich der ÖPNV auf alle Schultern und wird dadurch für alle günstig nutzbar.
In Fürth kostet der ÖPNV ca 23 Mio, davon sind 12 Mio (52%) nicht duch Einnahmen gedeckt und müssen jetzt schon finanziert werden. Es würden also 11 Mio € an Einnahmen wegfallen. Fürth hat aktuell ein bisschen mehr als 120 000 Einwohner. Wenn man 30 000 abzieht, Kinder und bettlägerige Menschen z.B., die den ÖPNV nicht nutzen können, dann käme man mit 10 € pro Monat und Person auf 10,8 Mio, also knapp hin. 10 € wären sogar für die finanziell Schwächeren ein Gewinn, das ist sogar weniger als das für uns bisher geforderte Sozialticket für 15e. Was noch fehlt in der Finanzierung, kann man dann u.A. über die Erhöhung der Parkgebühren finanzieren. Also wenn jeder nur 10 € im Monat zahlt, dann haben wir dafür mehr Platz, bessere Luft und eine Steigerung an Lebensqualität, und mehr Geld ist auch noch übrig, denn die günstigste Karte aktuell kostet 25 €. Die 15 € kämen dann ja vielleicht sogar den Einzelhändlern zu Gute, so dass sie nicht wegen befürchteter Umsatzeinbußen jammern müssten.
Für den Gesamt – Verbund sieht die Rechnung ähnlich aus. 741 Mio € pro Jahr, davon 352 Mio durch Fahrgeldeinnahmen. Der Verbund hat ca. 2,6 Mio Einwohner, mit 10 € ÖPNV – Gebühren kommt man auf 240 Mio, das Defizit, das dann noch bleibt, kann man mit einer Dienstgeberabgabe finanzieren. Die Dienstgeberabgabe gibt es in Wien, dort entrichtet jeder Chef eine Abgabe für jede Person, die mehr als 10 Stunden für ihn arbeitet. Nahverkehrsabgabe für Autos und erhöhte Parkplatzgebühren wären eine weitere Finanzierungsmöglichkeit, allerdings sollte man die Finanzierung nicht allein auf etwas setzen, von dem man eigentlich so wenig wie möglich haben will, sonst steht das ganze auf wackligen Füßen.
Deshalb sollten unsere Stadträte, die ja zum Großteil Mitglieder von Regierungsparteien sind, in ihrer Partei ihren Einfluss geltend machen, damit sie mehr vom Bund zur ÖPNV-Finanzierung dazu bekommen.
Und wenn wir erst mal die meisten Autos aus der Stadt verbannt haben, dann können wir z.B. die Straßenbreite halbieren und die freie Hälfte für Hochbeete verwenden, das gibt dann ein Urban Gardening in einem vernünftigen Ausmaß, aber das ist dann schon wieder ein neues Thema.
Die Diskussion war spannend, nur schade, dass von SPD-Seite nur die Schwierigkeiten aufgezählt wurden, die Gründe, warum es nicht geht, warum es so schwierig und schwer umzusetzen ist. Statt zu begründen, warum etwas nicht geht, wäre es viel besser, herauszufinden, wie etwas trotzdem geht, gegen alle Widrigkeiten.
Am Mittwoch den 25.7. in der Stadtratssitzung wird über die nächsten Atzelsberger Erhöhungen gesprochen. Deshalb machen wir vor dem Rathaus ab 14.30 eine Kundgebung für den Nulltarif. Nachher gehen wir dann noch in die Stadtratssitzung.