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Bedingungsloses Grundeinkommen?

Gut besucht und sehr interessant war die Diskussionsveranstaltung mit Stefan Mekiffer und Thomas Händel am 7. Juli in der Freibank – trotz Hitze und Fürth-Festival. Das zeigt, dass das Thema für viele Menschen sehr interessant ist.

Stefan Mekiffer referierte über das Grundeinkommen und zeigte Wege zur Finanzierung, z. B. über Vermögensumverteilung und Maschinensteuer. Da eines der Hauptargumente gegen das Grundeinkommen ist, dass „dann niemand mehr arbeiten will“, hat er auch Umfragen ausgewertet, die zu dem Ergebnis kamen, dass viele Menschen trotz Grundeinkommen weiterarbeiten würden, die meisten aber der Meinung sind, dass ihr Nachbar dann ganz bestimmt auf der faulen Haut liegen wird. Für das Grundeinkommen braucht es also auch Vertrauen in die anderen Menschen.

Für Thomas Händel ist die Sache nicht ganz so einfach. Solange ein Grundeinkommen nur national eingeführt wird, kann das Kapital jederzeit ins Ausland und vorbei ist es mit der Finanzierung. Gerade weil viele Unternehmer das Grundeinkommen befürworten, glaubt er nicht daran, dass es wirklich etwas verbessern könnte. Ganz im Gegenteil, es ist die „Stillegungsprämie für die Arbeitslosen“, stellt die Menschen ruhig mit gerade so viel Geld, dass es im allerbesten Fall gerade mal zum Leben reicht,  und zwingt sie dann durch Konkurrenzdruck dazu, zu Billiglöhnen zu arbeiten. Zeit und Energie für wirkliche Verbesserungen hat dann keine/r mehr. Für die Linken ist nicht „Brot und Spiele“ das Ziel, sondern eine veränderte Welt, in der Arbeit gerecht verteilt wird. Eine sanktionsfreie Grundsicherung gehört da zwar fürs erste dazu, ein Grundeinkommen macht die Gesellschaft aber nicht gerechter, sondern benötigt als Basis eine gerechte Gesellschaft.

Nach den beiden Beiträgen der Redner entwickelte sich schnell eine interessante Diskussion mit dem Publikum.  Auf die Frage, wer denn mit Grundeinkommen nicht mehr arbeiten würde, meldeten sich sehr wenige. Die Ansichten gingen aber auch hier auseinander, von „HartzIV und ein bißl Jobben ist ja schon fast ein Grundeinkommen“ bis zu „die Forderung nach Grundeinkommen geht nicht weit genug“.  Hier war ein besonders interessantes Argument, dass das Grundeinkommen auf Produktion basiert, es muss also genauso weitergemacht werden wie bisher, produzieren um jeden Preis, und das hält unsere Welt nicht mehr lange aus.

Zusammenfassend kann man sagen, dass eine bessere Welt etwas mehr braucht als ein Grundeinkommen, dass das Grundeinkommen aber immerhin eine Utopie ist, der größere Utopien folgen können.